Mehrwertabschöpfung gibt zu reden

Gleich in zwei Fällen hat der Thaynger Gemeinderat von Privaten Geld für eine Zonenplanänderung verlangt. Im Einwohnerrat löste das Fragen aus.

VON ROLF HAUSER

20.Mai 2017, Schaffhauser Nachrichten

Die Aufzonung eines 2853 Quadratmeter grossen Grundstücks im Quartier Speck hat im Thaynger Einwohnerrat am Donnerstagabend eine rege Diskussion über die Höhe der Mehrwertabschöpfung ausgelöst. Ein Investor will dort ein dreistöckiges Gebäude mit 10 bis 15 Zweieinhalb- und Viereinhalb- Zimmer-Wohnungen bauen. Das Grundstück wird dazu von der Wohnzone W 30 in die Wohnzone W 50 aufgezont. Um eine qualitätsvolle Bebauung sicherzustellen, soll diese Aufzonung in Verbindung mit einer Quartierplanpflicht umgesetzt werden. Wie Gemeinderat Adrian Ehrat (FDP) erklärte, ist mit den Beteiligten eine Mehrwertzahlung von 10 Franken pro Quadratmeter vereinbart worden. Da es sich um einen privatrechtlichen Vertrag handle, sei der Gemeinderat dafür alleine zuständig. Karin Germann (SVP) und Maria Härvelid (GLP) monierten indes, dass dem Einwohnerrat bei den Verhandlungen über die Höhe der Mehrwertabschöpfungen keine Mitsprache eingeräumt wurde und hinterfragten die Schätzung kritisch. Urs Winzeler (SVP) störte sich ebenfalls an der Höhe des Betrages. Er sagte, eine Erhöhung der Ausnützungsziffer ist schön, aber eigentlich müsste ein Investor etwas erhalten, anstatt zahlen zu müssen. Auch die Pflicht eines möglichen späteren Lärmschutzes gab zu reden. Gemeinderat Ehrat sagte dazu, eine solche Forderung könne nicht geregelt werden. Letztlich stimmte der Rat der Aufzonung des Grundstücks von der Wohnzone W 30 in die Wohnzone W 50 einstimmig zu.

Landmaschinenbetrieb baut aus
An der Mittlerfeldstrasse in Barzheim will die Firma Gysel Landmaschinen GmbH einen Ausbau ihres Betriebs bewerkstelligen. Dazu muss ein Grundstück von 828 Quadratmetern von der Landwirtschaftszone in die Gewerbezone umgeteilt werden. Gleichzeitig muss die Gemeinde aber ein mindestens gleich grosses Grundstück auszonen. Dies macht sie beim Friedhof Thayngen, wo sie ein Grundstück von der Zone für öffentliche Bauten in die Landwirtschaftszone umzont. Auch hier wurde mit den Beteiligten eine Mehrwertabschöpfung vereinbart, wie Gemeinderat Ehrat ausführte. Diesmal handelt es sich um 100 Franken pro Quadratmeter. Auch bei diesem Geschäft drehte sich die Diskussion im Einwohnerrat
um die Höhe und die Mitsprache bei den Verhandlungen. Urs Winzeler (SVP) stellte sich gegen die Umzonung, weil das Vorhaben zu nah an der Wohnzone sei. Zudem werde sein Landwirtschaftsbetrieb tangiert. Mit 13 gegen 1 Stimme stimmte der Rat aber auch dieser Umzonung zu.

Wirbel um die Badi-Abos
Für 2017 hat die Gemeinde Thayngen ein Familien-Abo für das Schwimmbad Büte geschaffen. Sie entsprach damit
einer Motion von verschiedenen Parteien. Im Einwohnerrat moniert wurde nun aber, dass das 10er-Abo abgeschafft worden war. Vor allem Marco Passafaro (SP) löste mit seinem Votum, die Gemeinde habe in der Büte das Ziel nicht erreicht, eine rege Diskussion aus, sodass sich Gemeindepräsident Philippe Brühlmann veranlasst sah, sich zu wehren. Man dürfe die Badi
nicht schlechtmachen. Die Gemeinde hätte viel gemacht mit der Aufwertung des Spielplatzes und der Gastronomie.
Gemeinderat Ehrat sagte, das 10er- Abo sei weiterhin gültig, es würden einfach keine neuen 10er-Abos mehr verkauft
– vorerst mal für ein Jahr, um zu sehen, wie sich das Ganze entwickelt.

Stellenplan erhöht
Einstimmig erhöhte der Einwohnerrat den Stellenplan um eine Stelle auf neu 12,55 Stellen. Dies, weil bei der Spitex
eine Aufstockung im Bereich Pflege nötig geworden ist. Neu in die Feuerwehrkommission gewählt wurde Cédric
Lenhard als Ersatz für Michael Rahm. Gemeinderätin Andrea Müller (SVP) berichtete, dass derzeit 29 Asylbewerber
in Thayngen wohnen. Zehn davon seien in der Gemeinde beschäftigt, einer beim Kanton und drei in der Gastronomie.
Ab August 2017 werde die Gemeinde für 16- bis 35-Jährige Integrationskurse anbieten. Massiv zugenommen,
auf neu 17 Personen, habe im ersten Quartal 2017 die Zahl der Beistandschaften.